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Democrat Party: Rothemden sind Hunde |
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 (08.02.2010, Bangkok, Mark Teufel) Heute gegen 12:00 Uhr hat die Vereinigte Front für Demokratie und gegen Diktatur eine friedliche Demonstration vor dem Büro der Generalstaatsanwaltschaft abgehalten und gefordert, dass diese endlich Anklage gegen General Surayud wegen seiner illegalen Landnahme erheben, ebenso wie gegen das Management der Bangkok Bank. Die Demonstration verlief friedliche, fast fröhlich, während der Sprecher der Democrat Party die Demonstranten mit Hunden verglich, und das nicht zum ersten Mal. Schauen Sie sich am Ende des Artikels die Fotos an und entscheiden sie selbst, ob der Vergleich gerechtfertigt ist.
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Sky Train und Airport Link Erweiterungen genehmigt |
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| Die Kommission für die Verwaltung des Landverkehrs hat am Montag auf einer Sitzung zwei weiteren Skytrain Routen, Pink und Orange, sowie der Erweiterung des Airportlinks bis zum Flughafen Don Muang zugestimmt. Ministerpräsident Abhisit Vejjajiva sagte, dass die orange Linie von Min Buri bis Bang Kapi führen wird und an die bestehende Phraya Thai Skytrain-Station angebunden wird. Die Strecke wird dann über den Chao Phraya River nach Thon Buri führen und die bestehenden grüne Route, vom National Stadium nach Pran Nok, ersetzen.
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38 Zentren für Frieden und Ordnung |
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Aufgrund der ständigen Bewegungen der Demonstranten hat die Regierung entscheiden, landesweit 38 "Zentren" zu schaffen, die für Frieden und Ordnung sorgen sollen, sagte Ministerpräsident Abhisit Vejjajiva am Sonntag. Die Zentren werden in den Risikogebieten im Norden und im Nordosten des Landes eingerichtet, wo es zu Gewalt kommen kann, sagte er.
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Suthep sieht in naher Zukunft keine Wahlen |
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| Der stellvertretende Ministerpräsident Suthep Thaugsuban schloss am
Montag die Möglichkeit aus in der nahen Zukunft allgemeine Wahlen abzuhalten
und sagte, dass die Regierung darauf konzentriert ist die Wirtschaft zu stärken. Suthep
reagierte damit auf die Bemerkung von Ministerpräsident Abhisit Vejjajiva, der glaubt, dass die Partei bis zu 240 Sitze in den nächsten Wahlen gewinnen
könnte.
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Korruption und wie man eine Nation verdummt |
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Nachdem die alternativen Blogs voll davon sind, wagt sich auch die Opposition vor und beschuldigt das Militär nach dem Coup von 2006 mit massiven Beschaffungen und Überpreisen die Taschen der Offiziere gefüllt zu haben. Und die Regierung will über die Funktionsfähigkeit der GT200 Wünschelruten nicht mit wissenschaftlichen Untersuchungen entscheiden, sondern durch die Einrichtung einer „Kommission“, in denen diejenigen, die am stärksten der Korruption verdächtig sind, und am meisten ihr Gesicht verlieren könnten, wenn der Scanner als dümmlicher Betrug entlarvt wird, selbst darüber urteilen, ob der Scanner funktioniert oder nicht.
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Chang Noi zurück in The Nation |
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| (08.02.2010, Singapur, Mark Teufel) Chang Noi ist einer von drei kritischen Kommentatoren in der The Nation gewesen, aber seit einigen Monaten hatte man nur noch über seinen Blog etwas von dieser kleinen Gruppe kritischer Journalisten gehört, die unter dem gleichen Pseudonym auftreten. Nun ist er wieder zurück in The Nation. Welche Überraschung. Mitten in einer Propagandaschlacht eine mahnende Stimme der Vernunft. Und wie die Schlacht tobt.
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Fortschritte bei der Untersuchung des GT200 Bombendetektors gemeldet |
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| Der Beauftragte der Untersuchung, Pramote Chotimongkol, sagte, dass die Tests bisher positiv ausgefallen sind, die Kritik an den Detektoren scheint sich daher als falsch herauszustellen. Pramote Chotimongkol teilte mit, dass er die Öffentlichkeit über den Verlauf der Test unterrichten werde. Bisher konnte aber keine Fehlfunktion festgestellt werden und das Gerät arbeit perfekt.
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Abhisit dementiert Hun Sens Behauptung |
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| Ministerpräsident Abhisit Vejjajiva dementierte, dass Offiziere der thailändischen
Armee kambodchanischen Boden betreten hätten, wie von dem kambodschanischen
Ministerpräsidenten Hun Sen behauptet wurde. "Die thailändische Regierung wird die
Behauptung des kambodschanischen Ministerpräsidenten nutzen, um gegenüber der
UNESCO eindeutig zu klären, dass die Gegend um den Preah Vihear Tempel zu Thailand
gehört", sagte Abhisit am Sonntag.
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Die Multi Milliarden Korruptions-Mafia und die Justiz |
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(07.02.2010, Singapur, Mark Teufel) Westlichen Bankern erscheint es vollkommen normal, riesige Bonuszahlungen einzustreichen, weil sie mit extrem hohen Risiken kurzfristige Profite erwirtschaftet haben, und sie finden es ebenso normal wie die Tatsache, dass die Realwirtschaft und der Steuerzahler diese Risiken abdeckt, wenn es schief geht. Genau das gleiche Gedankengut herrscht bei den „Wächtern“ Thailands vor, dem Militär, das für sich in Anspruch nimmt besser, klüger und moralischer zu sein als der Rest der Bevölkerung, und das glaubt, den Bürgern und Wählern vorschreiben zu müssen, was für Sie das Beste ist. Es ist dieses elitäre Denken, das die Wurzel der Großkorruption ist.
Wir reden hier nicht vom Polizisten der Geld braucht um die Schule für den zweiten ungeplanten Sohn zu zahlen und einen Rotampelsünder laufen lässt weil er 200 Baht dafür erhält. Wir reden hier von einer Elite, die glaubt, dass das Land ihr Eigentum ist, und dass es vollkommen in Ordnung ist, wenn sie geschützte Waldflächen für sich benutzt, „Besondere Zahlungen“ für ihre Leistungen erhalten oder keine Steuern zahlen. Ja diese Elite geht so weit sich gegenseitig Privilegien einzuräumen und auf die gegenseitige Legitimation zu verweisen. Das ganze gedeckt durch eine Justiz, die Teil des Spiels ist.
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Unwahrscheinlich das die Demokarten die nächste Wahl gewinnen |
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| Laut einer ABAC Umfrage, die am Samstag veröffentlicht wurde, würden nur 29,5 Prozent der befragten Personen die Demokraten in den nächsten allgemeinen Wahlen unterstützen. Bei der Meinungsumfrage, zum Thema "Wie objektiv denken die Menschen", wurden 5470 Personen in 28 Provinzen befragt und die Umfrage wurde vom 20. Januar bis zum 5. Februar durchgeführt, sagte Noppadon Kannikar, Leiter des Meinungsforschungsinstituts der Assumption University.
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Thaksin Vermögenswerte werden wahrscheinlich beschlagnahmt |
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Die 76 Milliarden Baht des gestürzten ehemaligen Ministerpräsidenten Thaksin Shinawatra werden wahrscheinlich beschlagnahmt, da das Gericht von den Gegnern Thaksins unter Druck gesetzt wird, sagte Jaturon Chaisaeng, ehemaliger Parteichef der aufgelösten Thai Rak Thai Partei, am Samstag Nachmittag. Jaturon behauptet, dass das Gericht von Personen in der Regierung und von der People's Alliance for Democracy (PAD) zu dieser Entscheidung gedrängt wird.
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Rothemdenanführer erschossen |
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| Ein Anführer der Rothemden wurde um 09:50 Uhr am 05.02.2010 mit einer Maschinenpistole erschossen. Erste Berichte deuten darauf hin, dass die Mörder mit einem Moped auf gleicher Höhe mit dem Auto fuhren, als die Schüsse abgegeben wurden. Aus dem Matichonartikel geht nicht der Name des Toten hervor. Der Ermordete war in Chachoengsao Anführer der Rothemden und gerade zum Gouverneur gewählt worden. Chanchoengsao liegt im Osten Bangkoks. Die Wahl hatte er kürzlich mit nur 300 Stimmen Mehrheit gewonnen.
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Wer sind die Leute, die die Justiz vermeiden? |
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| (06.02.2010, London, Giles Ji Ungpakorn) Der 6. Februar ist der Jahrestag an dem ich Thailand verlassen habe und politisches Asyl in Großbritannien gefunden habe. Ich verließ Thailand weil es eine Diktatur geworden war ohne Respekt vor internationalen Justizstandards, Demokratie oder Menschenrechten. Ich wurde wegen Lèse Majèsté angeklagt, weil ich ein Buch geschrieben hatte, das den illegalen Militärcoup von 2006 kritisierte. In dem Buch habe ich die Rolle des Königs hinterfragt und die Beziehung zwischen der Armee und der Monarchie. Ich fragte, ob die Monarchie die Verfassung und die Demokratie verteidigt hätte. Das Perverse an Lèse Majèsté ist, dass ein Mensch auch „Schuldig“ gesprochen werden kann, wenn er die WAHRHEIT sagt. Es ist ein Gesetz das versucht jede offene Diskussion zu unterdrücken. Gerichtsverfahren werden unter Ausschluss der Öffentlichkeit in Scheinverhandlungen verhandelt. Da Torpedo wurde in einem solchen Feme-Verfahren zu 18 Jahren Gefängnis verurteilt.
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| | (Bangkok, 05.02.2010, Mark Teufel) Wer erinnert sich im deutschen Sprachraum nicht and die chaotischen Entstehungsphase der Partei „Die Grünen“. Wie sie sich gegenseitig zerfleischten, wie Flügelkämpfe die Parteitage dominierten. Wie immer wieder Einzelne aus- und andere wieder eintraten. Wir wissen heute, dass das zu den normalen Geburtswehen einer Partei gehört, die Ansprüche an Basisdemokratie stellt und die Mitglieder und Funktionäre hat, die eben ihre eigenen Ideen haben die nicht immer mit denen der Führung übereinstimmen. Aber das ist Demokratie wir sollten uns in acht nehmen vor den Parteitagen die pünktlich eröffnet und geschlossen werden und die Abstimmungsergebnisse von 99,9% aufweisen. Aber warum die lange Vorrede, was ist mit den Roten los?
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Sondhi L, reicht Petition für eine Begnadigung ein? |
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| PAD-Führer und New Politics Parteichef Sondhi Limthongkul musste schon im Jahre 2006 damit rechnen wegen Majestätsbeleidigung angeklagt zu werden, die Anklage wurde jedoch nach dem Putsch von 2006 mit der Begründung der Versöhnung fallengelassen. Im Jahr 2008 wiederholte Sondhi L die Erklärungen von Da Torpedo und machte sich dadurch der Majestätsbeleidigung schuldig. Die Staatsanwaltschaft konnte das Verfahren gegen Da Torpedo relativ schnell abschließen und wurde im letzten Jahr zu 18 Jahren Gefängnis verurteilt. Bisher wurde allerdings kein Verfahren gegen Sondhi L. eröffnet. Nun gibt es aber Berichte, dass sein Fall von der Staatsanwaltschaft bearbeitet wird und das Sondhi eine Petition für eine königliche Begnadigung einreichen will.
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Karen werden wie geplant abgeschoben |
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| Das Militär beginnt die Rückführung von 161 Flüchtlingen, der ethnischen Gruppe der Karen, aus Tak zurück nach Birma wie geplant, trotz großer Proteste von Menschenrechtsorganisationen, sagte Col Noppadol Vacharachitbovorn am Freitag. Der Kommandeur des 35. Ranger Task Force Regiment sagte, dass er seinen Truppen befohlen habe den Karen Flüchtlingen dabei zu helfen den Fluss Moei, der Thailand von Burma trennt, zu überqueren.
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Glaubt die Elite Thailands an eigene Propaganda? |
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| (05.02.2010, Bangkok, Mark Teufel) Als Samak Sundaravej, gewendeter rechtsextremer Monarchist der 1970er Jahre, im Jahr 2008 einem Fernsehpublikum erzählen wollte, dass beim Massaker von 1976 nur „eine Person“ getötet worden war, konnte man das unter dem Thema der Realitätsverdrängung abbuchen. Er stolperte dann ja bekannterweise auch nicht über seine Geschichtslüge, sondern eine Kochshow. Aber heute ist die in Oxford geschulte Elite des Landes an der Macht. Jene Politiker und Technokraten, die die strahlende Aufseheraufgabe über die dummen und ungebildeten Thailänder wahrnehmen sollen. Aber wenn man sich die Aussagen der letzten Tage anschaut, kommt man ins Grübeln, ob sie dem gleichen Phänomen wie Samak erlegen sind, ein Opfer ihrer eigenen Propaganda geworden, oder einfach die Menschen für so dumm halten wie sie öffentlich behaupten.
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PAD will 102 Abgeordnete anklagen |
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| Die People's Alliance for Democracy hat am Freitag durch den Senats Referent Prasopsuk Boondej eine Petition eingereicht und ersucht die Amtsenthebung von 102 Abgeordneten, die der Verfassungsänderung zugestimmt haben. Laut Petition haben die Abgeordnete die Abschnitte 122 und 270 der Verfassung verletzt, da sie der Verfassungsänderung im eigenen Interesse zugestimmt haben. PAD Mitglieder, angeführt von Pibhop Dhongchai, verkündeten, dass sie 20.000 Unterschriften von Wahlberechtigten sammeln würden, um die Petition nach § 164 der Verfassung zu unterstützen.
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Sitzung des Nationalen Sicherheitsrates |
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| Ministerpräsident Abhisit Vejjajiva wird Donnerstag Nacht eine Sitzung des Nationalen Sicherheitsrates einberufend, sagte der stellvertretende Generalsekretär Panitan Wattanayagorn. Panitan sagte, dass die Sitzung gegen 21:40 beginnen wird. Zuvor nimmt der Ministerpräsident Abhisit an der Beerdigung des Vaters des Abgeordneten der Demokraten, Chamni Sakdiset, in Nakhon Si Thammarat teil.
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UDD Kundgebungen vor den Kasernen |
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| Anhänger der Vereinigten Front für Demokratie gegen die Diktatur (UDD) versammelten sich landesweit vor den Toren der Kasernen, um gegen einen möglichen weiteren Staatsstreich zu demonstrieren. Rund 100 "Rothemden" angeführt von Weng Tochirakarn versammelten sich vor der Kaserne der 4. Kavallerie-Division in Bangkok. Sie verteilten an die Soldaten Mohnblüten, verkündeten eine Erklärung in Opposition zu einem weiteren Coup und verschwanden dann wieder.
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Chavalit wird die "Volksarmee" nicht anführen |
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| Der Chefberater der Pheu Thai Partei Chavalit Yongchaiyudh hat am Donnerstag dementiert, dass er die sogenannte "Armee des Volkes" anführen werde. Er sagte, dass er vor dem erneuten Eintritt in die Politik angekündigt habe, dass er sich für die Versöhnung einsetzen werden, aber der Aufbau einer Volksarmee würde seinen Freunden im Militär Sorge bereiten.
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| | In Thailand sind 83
Schüler, die durch Tabletten cleverer werden wollten, mit Vergiftungen
in ein Krankenhaus gebracht worden.
Die zehn- bis zwölfjährigen Jungen und Mädchen hätten die Pillen in
einem Laden für Computerspiele in Bangkok gekauft, berichtete die
«Bangkok Post». Sie hätten Versprechungen geglaubt, dass die Tabletten
ihnen bessere Noten und eine hellere Haut bescheren würden, sagten die
Kinder nach Angaben der Zeitung.
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Anupong: Kein Putsch, während ich weg bin |
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Der Nationale Armeechef Anupong Paojinda sagte am Donnerstag, dass es keinen Militärputsch geben werde, während er sich vom 5. bis 14. Februar zu einem offiziellen Besuch in den Vereinigten Staaten befindet. Zu dem Plan der Vereinigten Front für Demokratie gegen die Diktatur, Kundgebungen vor den Kasernen im ganzen Land zu veranstalten, sagte Gen Anupong, dass die "Rothemden" möglicherweise einen Hintergedanken haben. Die "Rothemden" wollen vor den Kasernen gegen einen möglichen Staatsstreich demonstrieren.
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Die Bedeutung der neuen Medien für die Demokratiebewegung in Thailand |
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| (Bangkok, 03.02.2010, Mark Teufel) Geschichtlich gesehen gab es „Neue Medien“ schon fast immer. Bevor Internet und Mobiltelefon zum Werkzeug der Demokratiebewegung wurde, gab es eine lange Tradition der alternativen Information die in der jüngeren Geschichte Thailands zurück geht bis zum Anfang des 20. Jahrhunderts. Als der Kommunismus in China seinen Siegeszug antrat tingelten chinesische Theatergruppen durch Thailands Provinzen und verbreiteten die Berichte über Schlachten, politische Ziele und Ideen in einer Form, die eine Mischung aus klassischem chinesischem Theater und modernem Sprechtheater war. Besonders die vielen chinesischstämmigen Thailänder verfolgten die Vorstellungen auf den Märkten der Provinzen mit Spannung, während die Behörden noch unsicher waren, ob die Tatsache, dass hier über einen Kampf von Kommunisten gegen die Aristokratie berichtet wurde, ein verbotener Akt der Subversion vorlag oder nicht. Es ist nicht zu bezweifeln, dass einige der thailändischen Revolutionäre von 1932 ihre ersten Informationen darüber, dass es etwas anderes als die von Gott gewollte Form der Monarchie gab, durch solche Theatervorführungen auf den Märkten der Provinzstädte erhielten. Lehrer griffen die Ideen auf und verbreiteten sie vorsichtig an die Schüler, darunter auch Pridi Banomyong.
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Thai Studenten protestierten an der US-Botschaft |
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| Führer der thailändischen Studentenschaft haben heute der US-Botschaft in Bangkok einen Protestbrief übergeben und forderten die USA auf, ihre militärischen Verbindung mit dem thailändischen Militär, welche die Verantwortung für mehrere Staatsstreiche trägt, zu überdenken. Thailand und die USA sind seit langem enge militärische Verbündete. Der folgende Brief ist von der Studentenschaft verfasst worden und ruft zum "Krieg des Volkes" gegen die herrschende Klasse und dem "Amart" auf.
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er Regierung in Colombo kann man allerdings präzise die gleichen Vo...
